Allgemeine Geschäftsbedingungen
der IDEAL Krug & Priester GmbH & Co. KG, D-72336 Balingen

1. Auftragserteilung

Ein Auftrag gilt erst als erteilt, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten grundsätzlich ausschließlich. Der Geltung abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung im Einzelfall schriftlich zu. Wir behalten uns Konstruktions- und Formänderungen während der Lieferzeit vor, soweit der Kaufgegenstand und dessen Erscheinungsbild nicht grundlegend geändert und der vertragsgemäße Zweck der Lieferung nicht in für den Besteller unzumutbarer Weise eingeschränkt wird. Die Angaben und die Abbildungen in den Prospekten und Unterlagen sind jeweils nur als annähernd zu bezeichnen.

2. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an die unten genannte Anschrift zu richten.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht:
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.

3. Preise

Unsere Preise für Maschinen gelten für Lieferungen ab Werk und verstehen sich in Euro oder der ausgedruckten Währung und beinhalten Standardverpackung, sofern keine andere Vereinbarung getroffen ist. Unsere Preise sind Netto-Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, auch wenn diese nicht gesondert ausgewiesen ist, zuzüglich der Kosten für Fracht, Einbau, Porti, Versicherungsspesen, Zölle, eventuellen Kosten des Bank- und Zahlungsverkehrs sowie sonstiger Nebenkosten. Preise für Ersatzteile verstehen sich unverpackt ab Werk. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, steht uns bei Lohn- und Gehaltserhöhungen bzw. Anhebung der Rohmaterial- oder Betriebsstoffpreise das Recht zu, den Preis abweichend von der vertraglichen Vereinbarung angemessen anzupassen. Dieses Recht gilt gegenüber Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB nur für Aufträge, die später als vier Monate nach dem Vertragsschluss auszuführen sind und für Lieferungen und Leistungen im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen. Bei einem Netto-Auftragswert unter € 100,00 wird ein Mindermengenzuschlag von € 5,00 zzgl. MwSt. berechnet.

4. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind sofort in bar in Euro oder der ausgedruckten Währung zur Zahlung fällig. Mangels abweichender Vereinbarung kann der Besteller die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum abzüglich 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug erbringen, wobei diese Zahlungsmodalitäten die Fälligkeit der Forderung nicht berühren. Befindet sich der Besteller mit einer fälligen Zahlung aus der Geschäftsbeziehung in Zahlungsrückstand, entfallen vorgenannte Zahlungsziele und sind alle offenen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller sofort und abzugsfrei zur Zahlung fällig. Mangels abweichender Vereinbarungen gelten vorstehende Zahlungsziele nicht für Ersatzteil- und Reparaturrechnungen sowie bei Exportlieferungen. In diesen Fällen sind die Rechnungen sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Lieferungen an unbekannte Inlandsfirmen erfolgen grundsätzlich gegen Vorauskasse oder gegen Nachnahme. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Bestellers stehen uns die gesetzlichen Rechte in unbeschränktem Umfang zu.

5. Lieferzeit

Unsere Angaben über die Lieferzeit sind nur annähernd und unverbindlich. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Lager verlassen hat oder dem Besteller als versandbereit angezeigt wird, sofern aus Gründen, die beim Besteller liegen, nicht geliefert werden kann. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, ist der Besteller nach Setzen einer angemessenen Nachlieferungsfrist und fruchtlosem Fristablauf berechtigt, vom Vertrag oder, soweit der Besteller an einer Teillieferung Interesse hat, vom nicht erfüllten Teil des Vertrags zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - insbesondere Schadensersatzansprüche statt der Leistung sowie Ersatz des Verzögerungsschadens - sind ausgeschlossen, soweit nachstehend Ziffer 9 nichts anderes bestimmt. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt sowie bei Eintritt unvorhergesehener außergewöhnlicher Ereignisse bei uns oder unserem Lieferanten, sofern diese Ereignisse von uns nicht zu vertreten sind, wir sie trotz der nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten und sie auf die fristgemäße Erfüllung des Vertrags einwirken. Verlängert sich die Lieferfrist aufgrund solcher Umstände unangemessen, ist der Besteller berechtigt, nach Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Nachfrist vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Anderweitige gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt. Lieferungen vor Ablauf der Lieferzeit und Teillieferungen sind zulässig, soweit entgegenstehende Interessen des Bestellers hierdurch nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

6. Versand

Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Empfängers. Die Gefahr geht in allen Fällen - einschließlich der Gefahr einer Beschlagnahme oder eines Verlustes - auch bei frachtfreier Lieferung mit der Aushändigung des Liefergegenstandes an die Transportperson auf den Besteller über, auch wenn wir selbst transportieren oder transportieren lassen. Verzögert sich die Absendung aus Gründen, die in der Person des Bestellers liegen, so geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Falls bei Auftragserteilung keine Versandart vereinbart wird, erfolgt der Versand nach unserem Gutdünken. Nachträglich aufgegebene Versandanschriften sind nicht verpflichtend. Für die Haftung bei Nichtbeachtung von Versandvorschriften gilt Ziffer 9.

7. Verpackung

Soweit Verpackung in Rechnung gestellt ist, ist diese zu Selbstkosten berechnet und wird auf keinen Fall zurückgenomme.

8. Gewährleistung

Wir haften für Sach- und Rechtsmängel des Liefergegenstandes nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferungen oder Rügen wegen offensichtlicher Mängel sind uns unverzüglich nach Ablieferung des Liefergegenstandes innerhalb von sieben Tagen anzuzeigen, anderenfalls gilt der Liefergegenstand als genehmigt, es sei denn, uns fällt Arglist zur Last. Versteckte Mängel sind unverzüglich innerhalb von acht Tagen nach deren Entdeckung durch den Besteller zu rügen. Unsere Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel beschränkt sich der Sache nach auf Nacherfüllung und zeitlich auf einen Zeitraum von 24 Monaten. Ist der Besteller Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts beschränkt sich unsere Gewährleistung zeitlich auf einen Zeitraum von 12 Monaten ab Ablieferung. Ansprüche auf Schadensersatz statt Erfüllung bzw. Aufwendungsersatz bei verweigerter bzw. erfolgloser Nacherfüllung bestimmen sich nach Ziffer 9. Eine Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz statt Erfüllung bzw. Aufwendungsersatz sind ausgeschlossen, wenn nur ein unerheblicher Mangel vorliegt. Der Besteller hat uns auf seine Gefahr den mangelhaften Liefergegenstand zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu übersenden. Ersetzte Liefergegenstände oder Teile hiervon gehen in unser Eigentum über bzw. verbleiben in unserem Eigentum. Durch die Nacherfüllung verlängert sich die Gewährleistungsfrist nicht. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere wegen Verletzungen von Personen, für Schäden an Gütern, die nicht Vertragsgegenstand sind oder für Gewinnentgang, Folgekosten etc bestimmen sich nach Ziffer 9. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf die Eignung des Liefergegenstandes für den vom Besteller vorgesehenen, vom Üblichen abweichenden Verwendungszweck, soweit dieser nicht schriftlich vereinbart worden ist.

9. Haftung

Unsere Haftung beschränkt sich in jedem Fall der Pflichtverletzung und der unerlaubten Handlung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (grobes Verschulden) sowie die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen leicht fahrlässiger Pflichtverletzung durch uns, insbesondere in den Fällen der leicht fahrlässig mangelhaften Lieferung bzw. des leicht fahrlässigen Lieferverzuges, sind, soweit es sich nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt, ausgeschlossen. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung der Höhe nach auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt. Haften wir bei leicht fahrlässig mangelhafter Lieferung aufgrund dessen, dass es sich hierbei um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt, so verjährt dieser Schadensersatzanspruch innerhalb von 12 Monaten nach Ablieferung. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Darüber hinaus ist Schadensersatz statt der Leistung in den Fällen der mangelhaften Lieferung ausgeschlossen, sofern die Pflichtverletzung nur unerheblich ist. Die in diesen Bedingungen vorgenommenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Ersatzpflicht nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Haftung für fehlerhafte Produkte vom 15.12.1989 in der jeweils gültigen Fassung, aus der Übernahme einer Garantie, eines Beschaffungsrisikos und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Veräußert ein Wiederverkäufer den Liefergegenstand ins Ausland weiter und werden wir von dem im Ausland ansässigen Kunden des Wiederverkäufers unmittelbar auf der Grundlage ausländischen Rechts in Anspruch genommen, stellt der Wiederverkäufer uns von der Haftung gegenüber seinem im Ausland ansässigen Kunden in dem Umfang frei, in welchem wir nach ausländischem Recht über den nach deutschem Recht bestehenden Haftungsumfang hinaus haften.

10. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an dem Liefergegenstand geht erst nach Eingang aller Zahlungen auf den Besteller über, bei Zahlung in Schecks oder Wechseln nach vollständiger Einlösung und Begleichung aller Nebenkosten und Erlöschen der Regressgefahr. Ist der Besteller eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, behalten wir uns das Eigentum am Liefergegenstand darüber hinaus vor bis zur völligen Tilgung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung herrührender Forderungen. Anderweitige Verfügungen wie z. B. Verpfändung und Sicherungsübereignung sind nicht gestattet. Die Weiterveräußerung des Liefergegenstandes ist nur Wiederverkaufsfirmen im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Im Falle des Weiterverkaufs tritt der Besteller hiermit die ihm aus der Veräußerung oder dem sonstigen Einsatz der Vorbehaltsware entstandenen oder noch entstehenden Forderungen an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Eingehende Zahlungen gelten als für uns treuhänderisch vereinnahmt. Der Besteller ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr und nur widerruflich ermächtigt. Der Widerruf darf nur erfolgen, wenn der Besteller seinen Verpflichtungen gemäß diesem Vertrag, insbesondere seiner Zahlungsverpflichtung, nicht ordnungsgemäß nachkommt, zahlungsunfähig oder überschuldet ist oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt worden ist. In diesem Fall hat der Besteller auf Verlangen von uns dem Schuldner die Abtretung anzuzeigen und uns unverzüglich Name bzw. Firma der Schuldner der abgetretenen Forderungen bekannt zu geben. Wir sind gleichfalls berechtigt, den verlängerten Eigentumsvorbehalt gegenüber dem Kunden des Bestellers aufzudecken. Wir sind in diesen Fällen darüber hinaus berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Ein etwaiger Verwertungserlös aus der Verwertung der zurückgenommenen Vorbehaltsware wird auf die Verbindlichkeiten des Bestellers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - angerechnet. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des Bestellers verpflichtet, die überschießenden Sicherheiten nach unserer Wahl freizugeben. Bevorstehende und vollzogene Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen hat der Besteller uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen und Interventionskosten, wozu auch etwaige Prozesskosten gehören, gehen im Innenverhältnis zwischen uns und dem Besteller zu Lasten des Bestellers.

11. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist D-72336 Balingen, soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsrechts ist.

12. Gerichtsstand

D-72336 Balingen ist alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis stehenden Streitigkeiten einschließlich der Klagen im Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess, sofern der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsrechts ist. Wir sind auch berechtigt, an dem für den Sitz des Bestellers zuständigen Gericht zu klagen.

13. Anwendbares Recht

Alle vertraglichen und geschäftlichen Beziehungen zwischen uns und dem Besteller beurteilen sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der nach zwischenstaatlichen Vereinbarungen geltenden Regelungen, insbesondere des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Wareneinkauf (CISG).

IDEAL Krug & Priester
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